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Erstellt: 17.11.2022 Aktualisiert: 17.11.2022 05:01
Darsteller: Sandra Käthe, Lukas Zigo, Lucas Maier, Christian Stör
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Die Republikaner erringen einen knappen Sieg im Repräsentantenhaus. Mitch McConnell äußert sich jedoch offen zu den Gründen für das schlechte Abschneiden. Der Newsticker.
- Kein Führungswechsel: Kevin McCarthy bleibt Sprecher des Repräsentantenhauses. Die Führungsrolle im Senat ist nach wie vor heiß umkämpft
- US-Trendumkehr: US-Zwischenwahlen zeigen überraschende Ergebnisse, insbesondere für Demokraten und Präsident Joe Biden
- Schlechte Ergebnisse: Donald Trump stürzt die Republikaner in eine Identitätskrise
Donnerstag, 17.11., 04.45 Uhr Update: Medienberichten zufolge haben die Republikaner die Kontrolle über das US-Repräsentantenhaus erlangt und könnten damit der Regierung von Präsident Joe Biden künftig Steine in den Weg legen. Mehrere Fernsehsender meldeten am Mittwoch (Ortszeit) eine knappe Mehrheit für die Republikanische Partei von Ex-Präsident Donald Trump. Im Senat hingegen hatten Bidens Demokraten bei den Midterm-Wahlen zum Kongress ihre Mehrheit verteidigt. Der Kongress ist nun zwischen Republikanern und Demokraten gespalten.
Der frühere Minderheitsführer des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy (Kalifornien), kann mit einer knappen Mehrheit rechnen. © Alex Brandon/dpa
Nach Prognosen der großen amerikanischen Fernsehsender werden die Republikaner künftig mindestens 218 der 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses und damit die Mehrheit stellen. Sein Sieg war jedoch weniger klar, als die Partei gehofft hatte. Wenn die im Fernsehen übertragenen Prognosen Bestand haben, werden Bidens Demokraten bei einer Zwischenwahl das beste Ergebnis für die Partei des amtierenden Präsidenten seit mehr als 20 Jahren erzielen.
In einer ersten Reaktion gratulierte Biden dem republikanischen Vorsitzenden im Repräsentantenhaus, Kevin McCarthy, und erklärte seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit “im Dienste des amerikanischen Volkes”.
US Midterms: „Chaos und Negativität“ unter den Republikanern
+++ 21.20 Uhr: Nachdem Ex-Präsident Donald Trump versucht hat, Mitch McConnell für das Ausbleiben einer „roten Welle“ verantwortlich zu machen, hat er nun deutliche Worte gefunden. McConnel sagte am Dienstag (15. November) mehreren Medien, dass die Republikaner unter den „unabhängigen und gemäßigten“ Wählern verloren hätten.
Als Gründe dafür nannte er unter anderem das „Chaos und die Negativität“ innerhalb der Partei, insbesondere in Führungskreisen, wie ein Video des US-Senders C-Span zeigt. Das erschreckte beide Wahlkreise, sagte McConnel.
Ergebnisse aus Kalifornien werden im Dezember erwartet
+++ 19.10 Uhr: In Kalifornien zählt es noch, aber warum? Am Dienstag (15. November) nahmen die Wahllokale der US-Bundesstaaten noch Stimmzettel an. Zudem ist die Masse der auszuwertenden Stimmzettel enorm. Bis Mitte Oktober hatten sich laut CNN bereits 22 Millionen Wähler zur Stimmabgabe registriert.
Zudem unterliegt die Zählung strengen Sicherheitsvorschriften, die Zeit benötigen. Die Ergebnisse sind bis zum 8. Dezember fällig, berichtet CNN. Es könnte also noch eine Weile dauern, bis es in Kalifornien ein endgültiges Ergebnis gibt.
Alaska Midterms: 81 Prozent gezählt
+++ 18.00 Uhr: Rund 81 Prozent der Stimmen sind in Alaska ausgezählt. Die Demokratin Mary Peltola führt derzeit mit 116.322 Stimmen und 48,1 %. Seine republikanische Gegnerin Sarah Palin liegt laut CNN mit 26,1 Prozent und bisher 63.025 ausgezählten Stimmen hinter Paltola.
+++ 13.14 Uhr: Die Spannung steigt, in wenigen Stunden gibt es neue Nummern für die Halbzeit. Sollte Lauren Boebert dennoch zurückfallen, wäre sie Donald Trumps nächste Niederlage. Dies würde seine Versuche, wieder Präsident zu werden, wahrscheinlich die nächste Bremse setzen.
Donald Trump ist zurück, aber die Konkurrenz ist hart
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+++ 10.46 Uhr: Noch offen sind die Midterms in Kalifornien (6 Sitze), Colorado (2), Alaska, Maine und Oregon (je 1). Vor allem in Kalifornien könne das Auszählen einzelner Distrikte laut CNN „Wochen dauern“. In Colorado hingegen könnte es schneller gehen. Da ist Donald-Trump-Anhängerin Lauren Boebert in einem sehr engen Rennen gegen Adam Frisch. Nach den aktuellen Zahlen führt Boebert mit rund tausend Stimmen. 99 Prozent der Stimmzettel sind bereits ausgezählt.
Live Midterms: Ein Sitz mehr für eine Mehrheit im Repräsentantenhaus
Update, 16.11.2022, 9 Uhr: Den Republikanern fehlt nach den Midterms noch genau ein Sitz, um die Mehrheit im Repräsentantenhaus zurückzugewinnen. Bisher hat die Partei 217 Abgeordnete, 18 mehr als vor den Zwischenwahlen. Die Demokraten hingegen haben bisher 207 Abgeordnete. Sie müssten die verbleibenden 11 Sitze gewinnen, um eine Mehrheit zu erhalten. Das ist fast unmöglich.
Midterms: Kevin McCarthy gewinnt die Nominierung
+++ 20.40 Uhr: Der Fraktionsvorsitzende der Republikaner, Kevin McCarthy, hat die Nominierung seiner Partei für das Amt des Parlamentspräsidenten gewonnen. Laut CNN besiegte er seinen konservativen Herausforderer, den Abgeordneten Andy Biggs, mit 188 zu 31 Stimmen, laut mehreren Quellen im Raum. Es war eine geheime Abstimmung, und McCarthy brauchte nur eine einfache Mehrheit.
Während Biggs’ Herausforderung immer als aussichtslos galt, zeigt die Zahl der Republikaner, die für ihn gestimmt haben, wie viel Arbeit McCarthy noch tun muss, um die zu überzeugen, die bis Januar bleiben, wenn er die Mehrheit des gesamten Repräsentantenhauses gewinnen muss. .
Midterms: Republikaner im Repräsentantenhaus kurz vor dem Sieg
+++ 10:00 Uhr: The Associated Press geht davon aus, dass der republikanische Abgeordnete Ken Calvert den demokratischen Herausforderer Will Rollins in einem engen Rennen um den 41. Kongressbezirk Kaliforniens besiegen wird.
Update Dienstag, 15. November, 6.14 Uhr: Medienberichten zufolge hat der vom ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump unterstützte Kandidat Kari Lake die Gouverneurswahl im Bundesstaat Arizona gegen die Demokratin Katie Hobbs verloren. Hobbs setzte sich nach einem knappen Rennen gegen seinen republikanischen Rivalen durch, wie die US-Sender CNN und NBC am Montag (Ortszeit) berichteten. Lake ist überzeugter Trump-Anhänger und prominenter Wahlleugner, der regelmäßig die Legitimität der Präsidentschaftswahl 2020 in Frage stellt.
+++ 20.25 Uhr: So knapp die Wahlergebnisse in den USA vielerorts ausfallen, so ziehen viele Whale Watcher und amerikanische Medien in den Midterms 2022 ein wichtiges Fazit. Vor allem in den sogenannten States, States und Constituencies, die mal überwiegend demokratisch sind, dann wieder republikanisch werden, deuten die Wahlergebnisse darauf hin, dass sich die Menschen wieder stärker der gemäßigten politischen Mitte zuwenden könnten.
Midterms: Wer wird Gouverneur von Arizona?
Lake, der die dortigen Wahlhelfer zuvor als “Idioten und Gauner” bezeichnet hatte, legte nun noch einmal nach und sprach von einer “Lachsaktie” in Arizona. „Wir können uns hier in Arizona nicht mehr lächerlich machen“, sagte er in einem Interview mit Fox News am Sonntag (13. Nov.). „Und sobald ich Gouverneur bin, werde ich das nicht noch einmal zulassen.“ Vor der Wahl galt Lake als Favoritin.
Katie Hobbs (D)1.211.59550,5 %Kari Lake (R)1.185.58449,5 %
(Was: CNN)
Update Montag, 14. November, 13:30 Uhr: Im Rennen um das Repräsentantenhaus werden noch zahlreiche Stimmen ausgezählt. Insgesamt sind noch 19 Plätze verfügbar, davon allein 10 in Kalifornien. Die offiziellen Ergebnisse sollen jedoch erst drei Wochen nach der Wahl bekannt gegeben werden. Allerdings taumeln die Republikaner bereits von der ausbleibenden roten Welle (siehe Erstmeldung).
Umstritten ist jetzt auch, dass Führungspositionen im Senat und im Repräsentantenhaus zu vergeben sind, und auch die Personallinien scheinen sich nicht geklärt zu haben. Für Dienstag (15. November) sollen republikanische Wahlen im Repräsentantenhaus angesetzt werden. Doch einige Abgeordnete drängen auf eine Maßnahme. Einen Herausforderer für Kevin McCarthy gibt es bisher wohl nicht, ob es aber doch einen Herausforderer geben wird, ist unklar.
Mandatsmittel: “Es ist Zeit für eine Beerdigung” – der Spitzenrepublikaner erklärt die Partei selbst für tot
Erster Bericht Montag, 14. November: Washington, DC – Die Ergebnisse waren unerwartet schlecht. Der Senat ist verloren, das Repräsentantenhaus noch nicht gesichert. Für die Republikaner waren die US-Midterms 2022 ein völliger Misserfolg. Die Party ist in vollem Gange, der Machtkampf ist in vollem Gange.
Im Mittelpunkt steht einmal mehr Donald Trump. Nun stellt sich sogar die Frage, ob das Scheitern den ehemaligen Präsidenten seine Führungsrolle in der Partei kosten könnte. Konservative Kommentatoren aus dem Imperium des Medienmoguls Rupert Murdoch haben Trump bereits zurückgewiesen. Auch einige republikanische Politiker machen Trump öffentlich für die Niederlage verantwortlich.
Midterms: Trump-Anhänger wollen die alte Republikanische Partei abschaffen
„Trump hat uns die letzten drei Wahlen gekostet, und ich möchte nicht, dass das ein viertes Mal passiert“, sagte Larry Hogan am Sonntag (13. November) gegenüber CNN. Der scheidende republikanische Gouverneur von Maryland beendete alles: “Ich habe es satt zu verlieren, das ist alles, was er getan hat.”
Aber das ist nur eine Seite der Medaille. Auch die starke Pro-Trump-Fraktion sprach große Worte. So beschreibt Josh Hawley …