Stand: 03.08.2022 14:00 Uhr
Im Live-Ticker informiert Sie NDR.de außerdem am heutigen Mittwoch, 3. August 2022, über die Folgen der Coronavirus-Pandemie für Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg.
Das Wesentliche in Kürze:
- Entwurf des Infektionsschutzgesetzes bleibt bestehen: Maskenpflicht im Flug- und Bahnverkehr bleibt voraussichtlich bestehen
- Bundesregierung „zutiefst entsetzt“ über den Tod eines österreichischen Arztes
- Zahl der aktuellen Fälle im Norden: 2.839 in Schleswig-Holstein, 10.041 in Niedersachsen, 712 in Hamburg
- RKI registriert 87.681 Corona-Neuinfektionen, die Inzidenz liegt bei 477,9
Tabellen, Grafiken und Karten zu Inzidenz, Impfrate und anderen Daten
14:00 Uhr
Was das neue Gesetz zum Schutz vor Infektionen ab Oktober vorsieht
Die Bundesregierung hat sich auf die Corona-Regeln für den Herbst geeinigt. Ab dem 1. Oktober gilt das neue Infektionsschutzgesetz. Nach Informationen der ARD bleibt die Maske das zentrale Werkzeug im Kampf gegen Corona. Wer ein Krankenhaus oder Pflegezentrum betreten will, muss ab Herbst eine Maske tragen und einen negativen Corona-Test vorlegen. Personen, die in den letzten drei Monaten geimpft wurden oder eine Genesung nachweisen können, sind vom Test ausgeschlossen. Das haben das Bundesgesundheitsministerium und das Justizministerium festgestellt. Die Maskenpflicht gilt weiterhin für den Flugverkehr und den öffentlichen Fernverkehr.
Die Maskenpflicht im Nahverkehr (in Bussen oder U-Bahn) wird künftig eine Entscheidung der Bundesländer sein. Sie können auch bestimmen, ob Masken in öffentlichen Innenräumen wie Geschäften oder Restaurants wiederverwendet werden sollen. Auch in der Gastronomie können die Bundesländer eine Corona-Testpflicht auferlegen, außer für gerade Geimpfte oder Genesene. Auch eine Maskenpflicht in Schulen soll eine Entscheidung der Bundesländer sein. Schulschließungen oder sonstige Lockdowns sieht das neue Infektionsschutzgesetz nicht vor.
Die Maßnahmen gelten bis zum 7. April 2023. Dann berät das Kabinett über die Vorschläge, dann geht es an den Bundestag. Der Bundesrat muss am 16. September zustimmen, damit die neuen Regeln in Kraft treten, bevor die aktuellen Massnahmen auslaufen.
13:38 Uhr
Bundesregierung „zutiefst entsetzt“ über den Tod eines österreichischen Arztes
Die Bundesregierung zeigte sich „zutiefst entsetzt“ über den Selbstmord der österreichischen Ärztin Lisa-Maria Kellermayr, die von Gegnern der Maßnahmen der Krone bedroht wurde. Ein Regierungssprecher sagte heute in Berlin, Bundeskanzler Scholz und der Bundesregierung sei es ein besonderes Anliegen, gemeinsam mit unseren österreichischen Freunden den Hass zu bekämpfen. Drohungen, Gewalt und Hassreden müssen aufs Schärfste verurteilt werden, insbesondere wenn sie sich gegen medizinisches Personal und Ärzte richten. Bei den Ermittlungen kooperierten deutsche Sicherheitsbehörden mit österreichischen Behörden. “Digitaler Hass” im Internet bleibe zu oft ungesühnt, sagte der Sprecher. „Wir werden digitale Gewalt mit allen unseren rechtsstaatlichen Mitteln und mit der Härte des Rechts bekämpfen.“
13:17 Uhr
Gericht: Kündigung wegen möglicher berechtigter Corona-Erkrankung
Die Berliner Polizei kann eine Person, die im Verdacht steht, sich mit Corona infiziert zu haben, von einer Demonstration ausschließen. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht heute entschieden. Nach Angaben des Gerichts sah sich der Kläger durch die Verweisung aus der Polizeiwache in seiner Versammlungsfreiheit verletzt. Am 25. September 2021 war er an einem öffentlichen Ort bei einem Treffen von Kronen-Leugnern. Nach einem anonymen Hinweis und Auswertung von Social-Media-Beiträgen ging die Polizei davon aus, dass sich der Mann einige Tage zuvor auf einer Party mit dem Coronavirus angesteckt haben könnte. Deshalb wurde er von der Stelle geworfen.
Die Warnung sei richtig und verhältnismäßig gewesen, so das Verwaltungsgericht, weil für die übrigen Menschen auf dem Platz Ansteckungsgefahr bestehe. Wird ein Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten, ist laut Gericht auch im Freien ohne Verwendung von Masken von einem Übertragungsrisiko auszugehen. Zudem wäre die Maskenpflicht für den Kläger kein milderes Mittel gewesen, weil dadurch das Übertragungsrisiko nicht auf null reduziert worden wäre.
11:53 Uhr
Halbjahresbilanz: Flüge innerhalb Deutschlands werden kaum nachgefragt
Die Corona-Krise scheint im deutschen Luftverkehr nachhaltige Spuren hinterlassen zu haben. Im ersten Halbjahr 2022 wurden in Deutschland nach Angaben des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft noch deutlich weniger Flüge durchgeführt als vor der Pandemie. Vor allem außerhalb der Drehkreuze Frankfurt und München kürzten Unternehmen ihre Angebote, sodass im Juni nur noch 29 Prozent des Vorkrisenniveaus erreicht wurden. Fast eine dritte Route (31 %) wurde ganz eingestellt. Die Zahl der Passagiere an deutschen Flughäfen erreichte 59 Prozent. Vor allem im ersten Quartal (Januar bis März) hatten die Omikron-Variante und damit verbundene Reisewarnungen und -beschränkungen die Reiselust der Passagiere deutlich reduziert. Nachdem die meisten Warnungen über Ostern aufgehoben wurden, stieg die Nachfrage stark an und führte schnell zu massiven Abfertigungsproblemen an mehreren deutschen Flughäfen.
10:56 Uhr
Tod eines Impfers in Österreich: Ein Weg führt nach Bayern
Der Suizid von Dr. Kellermayr in Österreich löste vielerorts Trauer und Entsetzen aus. Nach Ermittlungen des Bayerischen Rundfunks soll ein Mann aus Oberbayern den Arzt bedroht haben. Die Staatsanwaltschaft München II ermittelt. Daraufhin hatte der Mann den in Oberösterreich niedergelassenen Arzt in E-Mails und auf Twitter bedroht. Unter anderem, sie zu beobachten und “diese Kreaturen vor die in Zukunft einzurichtenden Volksgerichte zu bringen!”. Die Münchner Staatsanwaltschaft bestätigt, dass sie gegen einen Mann wegen des Verdachts der Beleidigung und Bedrohung ermittelt. Nähere Angaben zu den Angeklagten machte die Staatsanwaltschaft nicht.
7:45 Uhr
Die Verhandlungen zum neuen Infektionsschutzgesetz sind beendet
Die Ampelkoalition hat nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Verhandlungen über das neue Infektionsschutzgesetz abgeschlossen, das eine weitere Corona-Welle im Herbst eindämmen soll. „Ich finde das Paket sehr gut. Wir sind für den Herbst gerüstet“, sagte Lauterbach den Zeitungen der Mediengruppe Funke zu dem mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) ausgehandelten Gesetzentwurf. „Gleichzeitig schützt es uns vor einer Überlastung durch zu viele Covid-Patienten und vor einer kritischen Situation durch Personalmangel.“ Konkrete Angaben zu den Bestandteilen des Pakets machte Lauterbach nicht, die Präsentation ist aber für den Nachmittag geplant. Das sind die Nachfolgeregelungen zu den Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz, die am 23. September auslaufen. Sie sind die gesetzliche Grundlage für die Kronenschutzmaßnahmen der Länder.
06:28 Uhr
RKI: 712 neue Corona-Fälle in Hamburg
Das Robert-Koch-Institut hat für Hamburg 712 (Vorwoche: 597) neue Fälle registriert. Die aktuelle Sieben-Tage-Inzidenz liegt laut Panel bei 302,6 (Vorwoche: 399,8). Zwei Menschen sind am Coronavirus gestorben.
06:28 Uhr
Niedersachsen meldet 10.041 Neuinfektionen
Die Inzidenz ist rückläufig, die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Niedersachsen bleibt aber mit 10.041 Neuinfektionen (Vorwoche: 12.488) weiterhin auf hohem Niveau. 515,3 beträgt die aktuelle Sieben-Tage-Inzidenz je 100.000 Einwohner pro Woche laut Robert-Koch-Institut (Vorwoche: 723,9). Zwölf Menschen starben an dem Virus. Insgesamt wurden inzwischen 10.034 Todesfälle registriert.
5:51 Uhr
RKI meldet bundesweit 87.681 Neuinfektionen
Das Robert-Koch-Institut (RKI) gab die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Mittwochmorgen mit 477,9 an. Das geht aus den Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards um 5 Uhr morgens widerspiegeln. Am Vortag lag der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 516,1 (Vorwoche: 652,0; Vormonat: 665,0). Deutschlands Gesundheitsämter meldeten dem RKI zuletzt 87.681 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 121.780) und 210 Todesfälle (Vorwoche: 181) an einem Tag.
Hinweis zu aktuellen Zahlen: Inzidenzwerte liefern kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen seit langem davon aus, dass es eine Vielzahl von Fällen geben wird, die vom RKI nicht erfasst werden, vor allem weil längst nicht alle Infizierten einen PCR-Test haben. In die offizielle Statistik gehen nur positive PCR-Tests ein. Zudem können durch verspätete Anmeldungen oder Übertragungsprobleme einzelne Tageswerte verfälscht werden.
5:45 Uhr
Die Corona-Inzidenz in Schleswig-Holstein bleibt unter 400
Die Corona-Inzidenz in Schleswig-Holstein ist weiter gesunken, der Wert liegt nun bei 394,4. Das geht aus Daten des Landesregisteramtes hervor. Eine Woche zuvor lag die Zahl der registrierten Neuinfektionen pro 100.000 Menschen bei 515,4 in sieben Tagen. Auch die Zahl der in Schleswig-Holstein gemeldeten Corona-Neufälle sank mit 2.839 gemeldeten von 3.145 eine Woche zuvor. In den Kliniken wurden den Angaben zufolge 450 Menschen in Bezug auf das Coronavirus behandelt (Vorwoche: 475). Demnach lagen 31 Corona-Patienten auf Intensivstationen, davon wurden 15 beatmet (Vorwoche: 34).
Die Inzidenz von Krankenhausaufenthalten beträgt 6,15. Sie gibt an, wie viele Patienten pro 100.000 Einwohner in einer Woche mit einer Corona-Infektion in Krankenhäuser eingeliefert wurden. Vor einer Woche lag dieser Wert bei 8,35. Drei weitere Todesfälle wurden ebenfalls gemeldet. Der Kreis Segeberg hat die höchste Sieben-Tages-Inzidenz mit…