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Kann in der Schweiz abheben: das Jagdflugzeug F-35 des amerikanischen Herstellers Lockheed Martin.
Aller Widerstand von links ist zwecklos: Die Schweiz kauft F-35-Kampfflugzeuge. Nach dem Ständerat hat am Donnerstag auch der Nationalrat der Einstellung von 6000 Millionen zugestimmt. Damit steht es Verteidigungsministerin Viola Amherd (60) frei, den Kaufvertrag zu unterzeichnen.
Allein die Debatte darüber, ob die Vorlage ausführlich besprochen oder an den Absender zurückgeschickt werden soll, dauerte drei Stunden. Alle Ablehnungsanträge wurden mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Mit 122 Ja-Stimmen bei 64 Ja-Stimmen und einer Enthaltung hat sich auch der Nationalrat klar für eine Fristsetzung im Gesetz entschieden: Spätestens Ende März nächsten Jahres soll der Bundesrat den Kauf abschliessen. Dann verfällt das Angebot.
Zweifel am Festpreis
In der Debatte rebellierten SP und Grüne erneut gegen den Kauf der amerikanischen Flugzeuge. Wer so tut, als sei jetzt alles in Ordnung, streut Sand in die Augen, sagte SP-Sicherheitspolitikerin Priska Seiler Graf (54). Er kritisiert unter anderem, dass noch immer keine Klarheit darüber bestehe, wie viel Flugzeuge in der Schweiz am Ende tatsächlich kosten. Denn Kampfjet-Gegner glauben Amherd nicht, dass die rund sechs Milliarden 36 Flugzeuge wirklich ein Festpreis sind.
«Bei dieser Rekrutierung gibt es noch viele Zweifel und Grauzonen», sagte SP-Nationalrat Pierre-Alain Fridez (64). Die Bourgeois dagegen halten das für Unsinn. «Das Evaluationsverfahren hat gezeigt, dass die F-35A eindeutig das beste Kampfflugzeug ist, das billigste und damit auch das wirtschaftlichste», sagte Nationalrat SVP Bruno Walliser (65).
Daran wird die Initiative nichts mehr ändern können
Auch die Untersuchung der Wirtschaftsprüfungskommission hat klar und eindeutig gezeigt, dass das Einstellungsverfahren objektiv und nachvollziehbar war. «Das ändert sich auch dann nicht, wenn Linke und Grüne etwas anderes behaupten wollen», sagte Walliser.
Gegner von Kampfjets wollten mit der F-35-Initiative den Kauf von Kampfjets verhindern oder zumindest hinauszögern. Dieser Plan geht definitiv nicht auf. Wenn die Initiative das Dorf erreicht, ist der Kaufvertrag längst unterschrieben. Sollte die Wählerschaft für ein Kaufverbot für F-35 stimmen, würde dies nur für zukünftige Käufe gelten.
Die Initiatoren kritisieren dieses Vorgehen als undemokratisch, was Amherd am Donnerstag vehement dementierte.
Knatsch um Patrouille Suisse
Die Rede vom Kampfflugzeug
Im Rahmen des Armeeabschieds 2022 hat der Nationalrat heute unter anderem über das Schicksal der Patrouille Suisse entschieden. Wenn die Tiger-Flugzeuge zurückgezogen werden, wird das Kunstflugteam ohne Flugzeuge sein. Der Ständerat lanciert jedoch eine Rettungsaktion: Er will die Flugzeuge behalten, auch wenn es Geld kostet.
Grünen-Nationalrätin Marionna Schlatter (41) warf bürgerlichen Tigerliebhabern vor, wegen “Nostalgie und ein bisschen Sinnsuche” Millionen zum Fenster hinauszuwerfen. Bundesrätin Viola Amherd bezeichnete zudem die Kosten für die Weiterführung der Tiger-Flotte als reine Kunstflugstaffel als unverhältnismässig – neun Millionen für Investitionen und jährliche Betriebsausgaben von 25 Millionen. Eine Single-Flotte-Strategie ist effizienter und kostengünstiger.
Aber auch Amherd rannte mit seinen Argumenten in die große Kammer. Der Nationalrat will die Patrouille Suisse so erhalten, wie sie heute ist. Kosten Sie, was Sie können.