Die Regierung macht die Liste öffentlich Diese deutschen Waffen gehen in die Ukraine
21.06.2022, 13:22
Über Art und Umfang der Waffenlieferungen in die Ukraine konnte lange nur spekuliert werden. Die Bundesregierung bemüht sich nun um größtmögliche Transparenz und veröffentlicht eine für jedermann einsehbare Liste der Militärgüter.
Die Bundesregierung hat eine Übersicht über die Rüstungsgüter veröffentlicht, die Deutschland an die Ukraine geliefert hat oder liefern wird, darunter 30 Flugabwehrpanzer „Cheetah“ samt 6.000 Schuss Munition und sieben selbstfahrende Granaten zu je 2.000. Die entsprechende Liste kann eingesehen werden. auf einer Website der Bundesregierung, die Vorräte und Waffen aus dem Bestand der Bundeswehr sowie Vorräte der deutschen Rüstungsindustrie enthält. Damit folge die Regierung der Praxis der USA, die ihre Waffenlieferungen auch in die Ukraine transparent mache, teilte die Bundesregierung mit.
Der Schritt kommt ein wenig überraschend, nachdem sich Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) zuvor unter Berufung auf Geheimhaltungspflichten geweigert hatte, Angaben zu Waffenlieferungen zu machen. Inzwischen hat sich die Bundesregierung darauf beschränkt, die online gestellte Liste zu kommentieren. Er sagt, dass aus Sicherheitsgründen “bis zur Lieferung Details zurückgehalten werden, insbesondere zu den Bedingungen und Zeiten der Lieferungen”.
Auf der Liste stehen neben dem von Bundeskanzler Olaf Scholz am 1. Juni angekündigten Luftverteidigungssystem IRIS-T SLM auch Schützenpanzer, Aufklärungsdrohnen und das Artillerie-Erkennungsradar COBRA, mit dem sich die Stellungen feindlicher Artillerie erkennen lassen. Zu IRIS-T und COBRA erklärte Scholz, dass diese hochmodernen Waffensysteme weltweit gefragt seien. Die Bundesregierung müsse zunächst Länder überzeugen, die längst bestellt seien, „dass sie bereit sind, aufzugeben“. Alle diese Waffen sind Teil der Liste möglicher Produkte. Deutschland hat noch kein schweres Gerät in die Ukraine geliefert.
Gespräche über Ringtausch
Die Bundesregierung bestätigte, mit den mittel- und osteuropäischen Partnerstaaten, „die noch über Waffen und Ausrüstung des alten Warschauer Pakts verfügen“, Gespräche zu führen. Diese könnten im Austausch gegen Waffensysteme aus deutschen Industriebeständen in die Ukraine geliefert werden. Laut einem Bericht des Portals Business Insider verzögert sich derzeit ein für zwei Monate geplanter deutsch-slowakischer Ringtausch, weil Berlin nicht genügend Panzer anbietet. Der Austausch würde bedeuten, dass die Slowakei im Austausch gegen modernere deutsche Panzer 30 Hauptkampfpanzer 7-72 aus sowjetischer Produktion an die Ukraine liefern würde.
Die Zurückhaltung der Bundesregierung bei Waffenlieferungen an die Ukraine wird seit Kriegsbeginn heftig diskutiert. Erst vor zwei Monaten hatte die Bundesregierung erstmals ein schweres Waffensystem, also die 30 außer Dienst gestellten Flugabwehrpanzer “Gepard”, zugesagt, die zwischen Mitte Juli und Ende August ausgeliefert werden sollen.