Ab: 17.09.2022 18:31
Die Umbenennung der kasachischen Hauptstadt in Astana mag wie eine Farce klingen, ist aber ein weiterer Bruch mit Ex-Herrscher Nasarbajew. Auch das Mandat des Präsidenten wurde geändert.
Die Hauptstadt des autoritären Kasachstan wird in Astana umbenannt. Nach Angaben der Präsidialverwaltung hat Staatschef Kassym-Schomart Tokajew am Freitag eine vom Parlament gebilligte Verfassungsänderung unterzeichnet.
Damit wurde der alte Name wiederhergestellt. Astana wurde im März 2019 zu Ehren von Präsident Nursultan Nasarbajew, der nach rund drei Jahrzehnten die Macht niedergelegt hatte, Nur-Sultan.
Ausgang von Nasarbajew
Auch nach seinem Rücktritt behielt Nasarbajew wichtige Positionen und großen Einfluss in dem zentralasiatischen Land zwischen Russland und China. Nach schweren Unruhen im Januar kündigte Tokajew weitreichende Reformen an und enthob Nasarbajew von seinen verbleibenden Ämtern. Auslöser der Proteste waren steigende Treibstoffpreise, aber auch Ausdruck der weitverbreiteten Unzufriedenheit mit der seit rund 30 Jahren von Nasarbajew und seiner Partei dominierten Politik des Landes.
Nur noch ein Begriff
Eine weitere Verfassungsänderung betrifft das Mandat des Staatsoberhauptes. Sie wird von fünf auf sieben Jahre verlängert, gleichzeitig aber ausgeschlossen, dass sich ein Präsident für eine zweite Amtszeit entscheiden kann.
Tokajew, 69, wird nach der Verfassungsänderung voraussichtlich wieder kandidieren, denn das neue Gesetz gilt nicht rückwirkend, sondern erst bei der nächsten Wahl.
Futurismus in der kasachischen Steppe
Astana, die kasachische Hauptstadt, wurde 1997 zur Hauptstadt erklärt. Nasarbajew hatte beschlossen, sie von Almaty dorthin zu verlegen.
Astana liegt im Norden des Landes inmitten der kasachischen Steppe. Heute leben dort mehr als 1,1 Millionen Menschen. Nasarbajew ließ in seiner Amtszeit viele futuristische Bauten errichten: Die wohlhabenden Staaten am Persischen Golf sollen sein Vorbild gewesen sein.
„Nur-Sultan“ ist wieder „Astana“: Kasachstan stimmt für eine Verfassungsänderung
Annette Kammerer, ARD Moskau, aktuell Berlin, 17. September 2022 18:46