Geburtstag der Ampel!
Am Donnerstag ist es genau ein Jahr her, dass Olaf Scholz (64, SPD) als neunter Bundeskanzler vereidigt wurde. Doch statt Geschenke gibt es Noten für die Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP.
Die Wähler geben der Ampel nur eine durchschnittliche Punktzahl von 4,1 (INSA Friday, 1002 Befragte). Und die Koalition wurde auch in allen üblichen Umfragen ausgelöscht.
► Im Sonntagstrend kommen SPD, Grüne und FDP zusammen nur noch auf 44 Prozent. Bei der Bundestagswahl stimmten 52 % für die Ampelparteien.
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► 64 % sind unzufrieden mit der Regierung (gegenüber 36 % vor einem Jahr), 58 % mit Bundeskanzler Scholz (gegenüber 22 %).
► Defizite gibt es vor allem bei den Themen Behebung des Pflegenotstands (hier sehen 74 Prozent Nachholbedarf), bessere Schulausstattung (71 Prozent) und soziale Gerechtigkeit (65 Prozent).
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Die Ampel startete mit großen Zielen und schrieb „Mehr Fortschritt wagen“ in ihren Koalitionsvertrag. Dann kam der Krieg, die Gasknappheit, der Zusammenbruch von Lieferketten.
Nahezu seit Beginn seiner Amtszeit seien die Ampeln mit “harter Tagespolitik unter Hochdruck und mit sehr geringem Handlungsspielraum” beschäftigt gewesen, erklärt Politikexpertin Andrea Römmele von der Hertie School in Berlin. „Dabei sind die langfristige Vision und das gängige Ampel-Narrativ fast komplett unter den Tisch gefallen. Die Koalition verliert sich in Streitigkeiten über dringende Maßnahmen, anstatt darüber zu reden, wie Deutschland im Jahr 2030 aussehen soll.“
Peinliche Rückschläge gab es auch: Erst fiel die Impfpflicht aus, im Herbst dann der Sprittarif und aufgrund der ständigen Kämpfe zwischen Grünen und FDP fast ein Kompromiss zur Laufzeitverlängerung der Atomanlage
Wenn die Ampel bei der Umfrage tief ausfallen will, muss sie laut Römmele 2023 den Schalter umlegen. “Jetzt sind die ungefähren Weichen des Krisenmanagements gestellt, jetzt muss die Ampel deutlich machen, was sie bedeutet.”
Dieser Artikel stammt von BILD am SONNTAG. Das ePaper der gesamten Ausgabe ist verfügbar hier.