Nach den Parlamentswahlen und dem Sieg von Giorgia Meloni zeichnen sich in Italien die Konturen eines neuen Parteiensystems ab.
Der Autor
Peter A. Ulram (* 1951 in Wien) ist Politikwissenschaftler und war von 1983 bis 2011 bei der GfK Austria tätig, zuletzt als Leiter der Abteilung Public Policy. Anschließend war er bis 2016 Geschäftsführer der Ecoquest Market Research & Consulting. Lehrtätigkeit an der Universität Wien und Fachhochschulen. Seit seiner Pensionierung ist er Politikberater und Analyst.
Die italienischen Parlamentswahlen brachten dem Rechtsbündnis eine klare Mehrheit und darin eine Dominanz der rechtskonservativen Fratelli d’Italia Giorgia Melonis (26 Prozent, sechsmal mehr) über ihre Populisten (die Lega von Matteo Salvini mit 8,9 Prozent). , halbiert) und populistische Dilettantpartner (Silvio Berlusconis Forza Italia fiel auf 8,1 Prozent). Massiv waren auch die Verluste der Fünf-Sterne-Bewegung von Giuseppe Conte (15,4 statt 33 Prozent). Insgesamt wurden die Populisten sowohl der linken als auch der rechten Überzeugung halbiert. Die Sozialdemokraten (Partit Democratico) stagnierten bei 19 Prozent. Die liberale Linke Azione − Italia Viva, angeführt von Carlo Calenda und Ex-Premier Matteo Renzi, legte mit 7,7 Prozent einen beeindruckenden Einstand hin: Sie haben in den vergangenen Jahren bei fast allen Regional- und Kommunalwahlen massiv verloren. Eine Antwort auf chaotische und inkompetente Politik und interne Streitigkeiten. Allerdings sind sie seit 2018 in allen Regierungen vertreten (Koalition mit Lega und PD, breite Koalition unter Draghi), bis sie letztere zusammen mit Lega und Forza Italia stürzten.
Gespenstische Darbietungen
Offenbar suchten alle drei Parteien angesichts zu erwartender Verluste ihr Heil in ungezügeltem Populismus, wenig bedachten und nicht einlösbaren Versprechungen: ständig neue Zuschüsse, Rentenerhöhungen, Rentenaltersabsenkungen und andere „Deals“ für die jeweiligen Kundengruppen. Salvini und Berlusconi lieferten sich einen Ideenwettlauf für Steuersenkungen: Ein Satiriker meinte auf den Punkt gebracht, bald werde die Einkommenssteuer nicht mehr erhoben, sondern vom Finanzamt an den Steuerzahler abgeführt. Berlusconis Fernsehauftritte hatten oft einen gespenstischen Ton: eine Mischung aus seniler Geschwätzigkeit, Größenwahn, politischem Ladendiebstahl, garniert mit gewagten alten Witzen und dem stereotypen Anspruch, Stabilität und Verlässlichkeit zu garantieren.